Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich, Vertragssprache

(1). Verkäufer und somit Vertragspartner für die über diesen Onlineshop vertriebenen Waren ist Frau Karin Dimmel (Inhaberin der Filzwarenfabrik Georg Dimmel), Bachstraße 4 in 08309 Eibenstock.

(2). Für Kaufgeschäfte, die unmittelbar über diesen Onlineshop abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Davon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen kann nicht als eine solche Zustimmung gewertet werden.

(3). Die AGB gelten für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und für Unternehmer i.S.d. § 14 BGB gleichermaßen, sofern sich einzelne Regelungen nicht explizit jeweils nur an Verbraucher oder Unternehmer richten.

(4). Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 2. Registrierung als Kunde, Direktbestellung

(1.) Sie haben neben Direktbestellungen die Möglichkeit, auf unserer Internetseite und zu Beginn des Bestellvorgangs ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde registrieren zu lassen. Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich einzutragen.

(2.) Der von Ihnen gewählte Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter (z.B.: Marken- oder Namensrechte), gegen die guten Sitten, noch gegen sonstige geltende Rechtsvorschriften verstoßen. Das von Ihnen gewählte Passwort ist unter allen Umständen geheim zu halten und Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(3.) Die Registrierung ist für Sie über die vorstehenden Pflichten hinaus mit weiteren Pflichten nicht verbunden. Insbesondere besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(4.) Bei Direktbestellungen sind sämtliche Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen.

§ 3. Bestellablauf, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstext

(1.) Die Präsentation unserer Waren im Onlinekatalog stellt noch kein bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Durch Anklicken der Waren erhalten Sie nähere Informationen zu den Produkten und die Möglichkeit, diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in den Warenkorb zu legen. Durch Auswahl der Felder “Warenkorb anzeigen” und anschließend „Weiter zur Kasse“ starten Sie den Bestellvorgang. Nach Eingabe Ihrer Daten beenden Sie den Bestellvorgang durch Auswahl des Feldes “Jetzt Kaufen” und geben ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Wir bestätigen Ihnen anschließend unmittelbar den Zugang Ihrer Bestellung auf unserer Shop-Seite. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihr Angebot per E-Mail (Auftragsbestätigung) ausdrücklich annehmen. 

(2.) Etwaige Eingabefehler bei der Zusammenstellung und Abgabe Ihrer Bestellung können Sie am jeweiligen Produkt direkt an den Auswahlfeldern für Menge und Bezeichnung erkennen und über diese Felder, sowie über das Kreuzsymbol korrigieren. Der Bestellvorgang insgesamt lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.

(3.) Sie sind an Ihr Angebot sieben Tage ab Auslösung der Bestellung gebunden. Wir sind daher berechtigt, dieses jederzeit im bezeichneten Zeitraum wirksam anzunehmen.

(4.) Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Bestellung anzunehmen und behalten uns deshalb deren Ablehnung vor.

(5.) Sämtliche Informationen zu Ihrer Bestellung (Vertragstext), einschließlich der zu ihrer Abwicklung von Ihnen erhobenen Daten werden von uns gespeichert, sind jedoch nach Abschluss der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Auf Anfrage stellen wir Ihnen diese Bestelldaten per E-Mail zur Verfügung. Bei Anlegen eines Kundenkontos sind Ihre Bestelldaten einsehbar.

§ 4. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

(1.) Es gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Soweit wir vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für Ihre aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigen, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung.

(2.) Soweit wir Versandkosten erheben, werden diese vor Abgabe Ihrer Bestellung grundsätzlich gesondert angezeigt, durch Sie aktiv bestätigt und auf der Rechnung ausgewiesen. Darüber hinaus entstehen Ihnen keine zusätzlichen, verdeckten Versandkosten.

(3.) Als Zahlungsart steht Ihnen “Zahlung auf Rechnung” zur Verfügung. 

Soweit für eines dieser Zahlungsmittel Gebühren von uns erhoben werden, werden diese vor Abgabe Ihrer Bestellung gesondert angezeigt. Weitere Informationen zu den Zahlungsarten entnehmen Sie bitte den Hinweisen im Bestellvorgang.

(4.) Mit Auswahl einer über Drittanbieter durchgeführten Zahlungsart (z.B.: PayPal) akzeptieren Sie die von diesem Anbieter aufgestellten Regeln und Bedingungen auch mit Wirkung für das Vertragsverhältnis mit uns.

(5.) Zur Abwicklung der Zahlung in der von Ihnen gewählten Zahlungsart sind wir nicht verpflichtet. Soweit wir oder ein Drittanbieter die Zahlungsart aus berechtigten Gründen ablehnen, bleiben Sie verpflichtet, die Zahlung durch Auswahl eines anderen Zahlungsmittels zu erbringen. Wir werden Sie in diesem Fall rechtzeitig informieren. Ein berechtigter Grund zur Ablehnung der Zahlungsart stellt insbesondere fehlende Bonität dar.

Soweit Sie ein unentgeltliches Zahlungsmittel ausgewählt hatten wird jedoch gewährleistet, dass auch die alternative Zahlungsart unentgeltlich zur Verfügung steht.

(6.) Sofern sich aus der gewählten Zahlungsart nichts Abweichendes ergibt, ist der Kaufpreis unmittelbar nach Erhalt unserer Auftragsbestätigung (siehe § 3 Nr.1) und vor Auslieferung der Ware zu entrichten.

(7.) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Sie haften für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

§ 5. Liefer- und Versandbedingungen

(1.) Wir liefern die Ware im Rahmen der Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung jeweils angezeigten und somit vereinbarten Lieferzeiten an die von Ihnen angegebene Lieferadresse (Schickschuld). Soweit die Lieferzeit im Einzelfall nicht vereinbart wurde, erfolgt der Versand ab Lager innerhalb von 4-8 Werktagen.

(2). Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das von uns ausgewählte Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.

(3.) Wenn die Lieferung an Sie fehlschlägt, weil die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben wurde, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn Sie die unmittelbaren Kosten des erneuten Versandes übernehmen. Diese Kosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Kosten.

(4.) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern Ihnen die Teillieferung im Einzelfall zumutbar ist.

(5.) Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren (Vor-)Lieferanten trotz eines von uns mit dem (Vor-) Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von Ihnen erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten.

(6.) Bei Nichtgefallen sowie beabsichtigten Umtausch erfolgt die Rücksendung allumfänglich durch den Kunden. Soll die Ware teilweise oder komplett umgetauscht werden, vermerken Sie ihren Wunsch auf der Rechnung, legen diese bei, und bezahlen vorerst nicht. Sie erhalten dann den gewünschten Umtausch versandkostenfrei mit beiliegender Rechnungskorrektur.

§ 6. Gewährleistung, Garantiebestimmungen, Beschwerden

(1.) Die Darstellung der Artikel in unserem Onlineshop kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitor geringfügig farblich variieren. Diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.

(2.) Soweit Sie von uns mangelhafte Ware erhalten haben, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen der §§ 434 ff. BGB berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Des Weiteren können Ihnen Schadenersatzansprüche zustehen. Für diese gelten die in § 7 dargestellten weiteren Voraussetzungen. Die Abtretung der hier genannten Ansprüche an Dritte ist ausgeschlossen.

(3.) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

(4.) Etwaige Beschwerden von Ihnen nehmen wir sehr ernst. Diese können Sie über unseren Kundendienst unter der Telefonnummer 037752/2014 sowie der E-Mail-Adresse mail@filzhausschuhe.de bei uns einreichen. Wir werden uns dann umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.

(5.) bis (8.) gelten nur für Unternehmerkunden:

(5.) Abweichend von den gesetzlichen Regelungen steht uns im Falle eines Mangels das Wahlrecht zu, die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Lieferung neuer Ware durchzuführen.

(6.). Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 1 Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht im Fall von Schadensersatzansprüchen.

(7.) Ihre Mängelrechte setzen voraus, dass Sie Ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen sind, sofern die Vorschrift auf den jeweiligen Kauf anwendbar ist.

(8.) Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung der Ware sind vorbehalten und führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit.

§ 7. Schadenersatz, Haftungsumfang

(1.) Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften uneingeschränkt für Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2.) Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften für sonstige Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies ist der Fall, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde üblicherweise vertrauen dürfen. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(3.) Wir haften auch uneingeschränkt für das Fehlen oder den Wegfall einer zugesicherten Eigenschaft bzw. für die Nichteinhaltung einer Garantie, sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4.) Für alle übrigen Schäden ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt ausnahmslos für alle Schadensersatzansprüche, ohne Rücksicht auf deren Rechtsnatur, sowie für Aufwendungsersatzansprüche welche anstelle eines Schadensersatzanspruchs geltend gemacht werden.

(5.) Soweit die Schadensersatzhaftung von uns ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem VSBG

(1.) Information zur Online-Streitlegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/  

(2.) Ungeachtet unserer Verpflichtung zur Information nach Abs.1 sind wir nicht verpflichtet oder bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 9 weitere gesetzliche Pflichtinformationen

(1.) Die gesetzlichen Pflichtinformationen gemäß der §§ 312a – 312j BB erhalten Sie im Rahmen des Bestellvorgangs, auf der Shop-Seite allgemeine und in den Ihnen zugesandten E-Mails, soweit Ihnen diese Informationen nicht bereits in den vorliegenden AGB erteilt worden sind.

(2.) Speziellen und in vorstehenden AGB nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

§ 10 Schutzrechte, Geistiges Eigentum

(1). Grafiken, Bilder und Muster auf Artikeln sowie das Design und die Formgebung der Artikel selbst können im Einzelfall urheberrechtlich oder durch ein gewerbliches Schutzrecht geschützt sein. Wir sind Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen geschützten Produkten / Produktbestandteilen.

(2). Ihnen werden keine Nutzungsrechte an diesen Produkten / Produktbestandteilen eingeräumt. § 17 Abs.2 UrhG bleibt hiervon unberührt.

(3). Sie verpflichten sich zur Unterlassung jeglicher Verwertung dieser Produkte / Produktbestandteile über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus, insbesondere zur Unterlassung der Vervielfältigung, der Nachahmung, der Verbreitung, Ausstellung, Vorführung, öffentlicher Zugänglichmachung, Sendung, Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger und Bearbeitung. Diese Verpflichtung gilt unabhängig davon, ob ein Schutzrecht im Einzelfall am streitigen Gegenstand tatsächlich besteht.

§ 11. Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit, salvatorische Klausel

(1.) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(2.) Es wird die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart. Diese Vereinbarung gilt auch dann, wenn nach der EU-Verordnung Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) das Recht des Staates zur Anwendung käme, in welchem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben; jedoch mit der Einschränkung, dass Ihnen als Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, welcher Ihnen durch zwingende Vorschriften Ihres Aufenthaltsstaates gewährt wird.

(3.) Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden nach Wahl des Verkäufers Eibenstock oder der Sitz des Kunden.

(4.) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein bzw. werden, so wird hierdurch der Vertrag und die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

ENDE DER AGB